Statuten

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AVITEX Vorsorgestiftung für die Mitglieder des
Verbandes SWISS FASHION STORES und deren Angestellte

STATUTEN

Artikel 1
Gründung und Bezeichnung

Ziff. 1
Unter der Bezeichnung "AVITEX Vorsorgestiftung für die Mitglieder des Verbandes SWISS FASHION STORES und deren Angestellte" besteht in Genf eine Stiftung im Sinne von Art. 80 ff. des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB).
Die Stiftung wurde durch den Schweizerischen Textildetaillistverband, welcher sich später in SWISS FASHION STORES umbenannte, gegründet und nahm ihre Tätigkeit am 01.02.1974 auf.

Ziff. 2
Die Stiftung unterliegt den Bestimmungen von Art. 80 ff. ZGB, Art. 331 ff. OR, Art. 48 BVG sowie den Statuten, deren Wortlaut nachstehend aufgeführt ist.

Artikel 2
Sitz und Dauer

Ziff. 1
Die Stiftung hat ihren Sitz in Genf.

Ziff. 2
Die Stiftung ist im Handelsregister eingetragen und untersteht der Aufsicht der zuständigen Aufsichtsbehörde.

Ziff. 3
Die Dauer der Stiftung ist unbegrenzt.

Ziff. 4
Der Stiftungsrat kann den Sitz der Stiftung, mit dem Einverständnis der Bundesaufsichtsbehörde, jederzeit innerhalb der Grenzen der Schweiz nach Belieben verlegen.

Artikel 3
Zweck

Ziff. 1
Die Vorsorgestiftung bezweckt, die Mitglieder des Verbandes SWISS FASHION STORES (nachfolgend die "Stifterin") sowie deren Mitarbeiter und Familien im Rahmen der reglementarisch festgelegten Leistungen gegen die wirtschaftlichen Folgen des Alters, der Invalidität und des Todes zu versichern.

Ziff. 2
Der Stiftungsrat ist befugt, über die geeigneten Mittel zur Erfüllung des in Ziff. 1 definierten Stiftungszwecks zu entscheiden. Er kann dafür die Gesamtheit oder Teile des Stiftungsvermögens einsetzen. Er kann ausserdem Versicherungsverträge zu Gunsten aller oder bestimmter Begünstigter abschliessen oder bereits abgeschlossene Verträge auf seinen Namen übernehmen; die Stiftung ist somit sowohl Versicherungsnehmerin als auch Begünstigte.

Ziff. 3
Auf Beschluss des Stiftungsrates und mit Zustimmung der Stifterin kann die Stiftung ausserdem entscheiden, ihre Tätigkeit auf die Mitarbeiter von anderen Gesellschaften auszuweiten, sofern dadurch die erworbenen Ansprüche der
Mitarbeiter der Stifterin nicht tangiert werden und jede Gesellschaft der Stiftung die zur Versicherung ihrer eigenen Mitarbeiter nötigen finanziellen Mittel zur Verfügung stellt.
Gegebenenfalls werden mit der Gesellschaft oder einer durch diese geschaffenen Stiftung Verträge abgeschlossen, die insbesondere die für den Bei- und Austritt geltenden Bestimmungen enthalten.

Ziff. 4
Abgesehen von den Pflichten im Zusammenhang mit der Vorsorge zu Gunsten des Personals darf die Stiftung weder andere Verpflichtungen eines ihr angeschlossenen Arbeitgebers übernehmen noch Zahlungen vornehmen, die den Charakter einer Arbeitsentschädigung oder ähnliche Eigenschaften aufweisen.

Artikel 4
Reglemente

Ziff. 1
Der Stiftungsrat definiert den Tätigkeitsbereich der Stiftung im Rahmen des in Artikel 3 erwähnten Zwecks. Dazu erlässt er ein oder mehrere Reglemente betreffend den Kreis der Begünstigten, die Stiftungsorganisation und die
Versicherung der Leistungen.

Ziff. 2
Die vom Stiftungsrat erlassenen Reglemente können jederzeit – unter Vorbehalt der gesetzlichen Bestimmungen – abgeändert werden. Die Änderungen werden der Aufsichtsbehörde mitgeteilt.

Artikel 5
Gründungskapital und Mittel

Ziff. 1
Das Gründungskapital der Stiftung beträgt CHF 2'000.–. Dieses kann jederzeit durch freiwillige Beiträge der Stifterin oder der Arbeitgeber, die der Stiftung angeschlossen sind, erhöht werden.

Ziff. 2
Die Mittel der Stiftung bestehen aus:
a) den reglementarischen Beiträgen der Versicherten und der Arbeitgeber, die der Stiftung angeschlossen sind;
b) den Eintritts- und Einkaufsleistungen der Versicherten;
c) den allfälligen freiwilligen Zuwendungen der Stifterin, der Arbeitgeber, die der Stiftung angeschlossen sind, oder einer anderen, von der Stifterin zu diesem Zwecke geschaffenen Stiftung;
d) den Schenkungen, Vermächtnissen oder unentgeltlichen Zuwendungen von Begünstigten oder Dritten zu Gunsten der Stiftung;
e) den Versicherungsleistungen und allen Restbeträgen, die den Begünstigten oder ihren Rechtsnachfolgern aus gleich welchem Grund nicht zugeteilt wurden;
f) den Erträgen aus dem Stiftungsvermögen.

Ziff. 3
Die Stiftung haftet einzig mit ihrem Stiftungsvermögen für die von ihr eingegangenen Verpflichtungen.

Ziff. 4
Die Begünstigten können der Stiftung gegenüber keine Ansprüche geltend machen, die nicht durch ein Reglement oder eine Gesetzesbestimmung begründet sind.

Ziff. 5
Weder die Stifterin noch die Arbeitgeber, die der Stiftung angeschlossen sind, haften in irgendeiner Weise für die von der Vorsorgestiftung eingegangenen Verpflichtungen.

Artikel 6
Verwaltung des Stiftungsvermögens

Ziff. 1
Der Stiftungsrat verwaltet das Stiftungsvermögen gemäss den Grundsätzen einer effizienten Vermögensverwaltung und unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen.

Artikel 7
Stiftungsrat

Ziff. 1
Die Stiftung wird durch den Stiftungsrat verwaltet.

Ziff. 2
Der Stiftungsrat setzt sich aus mindestens sechs Mitgliedern zusammen. Die eine Hälfte der Stiftungsratsmitglieder wird vom Stiftungsrat ernannt und vertritt die der Stiftung angeschlossenen Arbeitgeber; die andere Hälfte wird von den erwerbstätigen Versicherten gewählt.

Ziff. 3
Die Mitglieder des Stiftungsrates üben ihr Amt für die Dauer von vier Jahren aus. Nach Ablauf des Mandats wird dieses umgehend erneuert.

Ziff. 4
Wenn ein Mitglied des Stiftungsrates seinen Arbeitgeber verlässt oder während der vierjährigen Amtszeit auf sein Mandat verzichtet, muss unverzüglich ein Nachfolger ernannt werden, der das Mandat seines Vorgängers beendet.

Ziff. 4
Der Stiftungsrat konstituiert sich selbst.

Artikel 8
Einberufung und Beschlussfassung

Ziff. 1
Der Stiftungsrat versammelt sich so oft wie nötig auf Einladung des Präsidenten oder auf Antrag eines Drittels seiner Mitglieder, jedoch mindestens einmal im Jahr.

Ziff. 2
Der Stiftungsrat ist nur beschlussfähig, wenn die Mehrheit seiner Mitglieder anwesend ist.

Ziff. 3
Zur Beschlussfassung genügt das einfache Stimmenmehr. Bei Stimmengleichheit wird die Beschlussfassung auf die nächste Sitzung des Stiftungsrates vertagt, an der zusätzliche Informationen bereitgestellt werden. Kommt es an dieser zweiten Sitzung erneut zu Stimmengleichheit, gibt der Präsident den Stichentscheid.

Ziff. 4
Ein Vorschlag, der auf dem Zirkulationsweg die Zustimmung aller Mitglieder des Stiftungsrates erhält, gilt als gültiger Beschluss einer ordentlichen Sitzung.

Ziff. 5
Die Beschlüsse des Stiftungsrates werden in einem vom Präsidenten und von einem Mitglied unterzeichneten Protokoll schriftlich festgehalten.

Artikel 9
Kompetenzen

Ziff. 1
Der Stiftungsrat kann das Vermögen und die Mittel der Stiftung nach freiem Ermessen verwalten und haftet für diese Verwaltung. Er ist ausserdem für die administrative Verwaltung der Stiftung zuständig.

Ziff. 2
Der Stiftungsrat bezeichnet die Personen, die befugt sind, die Stiftung rechtsverbindlich nach aussen zu vertreten, und legt die Zeichnungsberechtigungen fest.

Ziff. 3
Der Stiftungsrat ergreift alle der Erreichung des Stiftungszwecks dienlichen Massnahmen.

Ziff. 4
Der Stiftungsrat ist für die Erstellung der Jahresrechnung verantwortlich.

Ziff. 5
Der Stiftungsrat ist für die Information der Versicherten verantwortlich.

Ziff. 6
Der Stiftungsrat bezeichnet die Kontrollstelle und den anerkannten Experten für die berufliche Vorsorge.

Ziff. 7
Der Stiftungsrat kann unter seiner eigenen Verantwortlichkeit gewisse Kompetenzen im Zusammenhang mit der täglichen administrativen Arbeit an ein oder mehrere seiner Mitglieder oder an Dritte delegieren. Diese Kompetenzdelegationen sind jederzeit widerrufbar.

Artikel 10
Buchführung

Ziff. 1
Das Rechnungsjahr der Stiftung beginnt am 1. Januar und endet am 31. Dezember.

Ziff. 2
Am Ende jedes Rechnungsjahres erstellt der Stiftungsrat den Jahresabschluss.

Ziff. 3
Die Buchführung sowie der Bericht der Kontrollstelle werden jedes Jahr der Aufsichtsbehörde zugestellt.

Artikel 11
Kontrolle

Ziff. 1
Die vom Stiftungsrat eingesetzte Kontrollstelle nimmt jährlich eine Überprüfung der Verwaltung, der Buchführung und der Anlagen der Stiftung vor.

Ziff. 2
Als Kontrollstelle kann entweder ein Mitglied einer der Schweizerischen Treuhand- und Revisionskammer angeschlossenen Gruppe oder ein Mitglied des Schweizerischen Verbandes akademischer Wirtschaftsprüfer eingesetzt werden.

Ziff. 3
Die Kontrollstelle erstellt für den Stiftungsrat einen schriftlichen Bericht über ihre Tätigkeit und das Ergebnis ihrer Prüfung.

Ziff. 4
Der anerkannte, vom Stiftungsrat ernannte Experte für die berufliche Vorsorge prüft in regelmässigen Abständen:
a) ob die Stiftung in der Lage ist, ihren Verpflichtungen nachzukommen, und welche Sanierungsmassnahmen allenfalls zu diesem Zwecke ergriffen werden müssen;
b) ob die reglementarischen versicherungstechnischen Bestimmungen über die Leistungen und die Finanzierung den gesetzlichen Vorschriften entsprechen.

Artikel 12
Änderungen der Statuten

Ziff. 1
Der Stiftungsrat kann an die zuständigen Behörden im Sinne der Art. 85 und 86 ZGB einen Antrag auf Änderung oder Ergänzung der vorliegenden Statuten stellen, wenn die Umstände dies rechtfertigen oder erfordern.

Artikel 13
Auflösung

Ziff. 1
Die Auflösung der Stiftung erfolgt in den vom Gesetz vorgesehenen Fällen. Das Vorliegen eines solchen Falles wird vom Stiftungsrat festgestellt und den zuständigen Behörden mitgeteilt.

Ziff. 2
Im Falle der Auflösung der Stiftung leitet der Stiftungsrat deren Liquidation ein.

Ziff. 3
Die Stiftung erfüllt ihre Verpflichtungen gegenüber den Begünstigten. Deren Rechte werden in Anwendung der gültigen Reglemente und der verfügbaren finanziellen Mittel festgelegt. Sofern die verfügbaren Mittel es erlauben, werden die individuellen Ansprüche entsprechend erhöht.

Ziff. 4
Jede Fusions-, Transfer-, Auflösungs- oder Liquidationsmassnahme bedarf der Vorabgenehmigung durch die Aufsichtsbehörde, die auf der Grundlage eines begründeten schriftlichen Antrags des Stiftungsrates entscheidet.

Ziff. 5
In keinem Fall dürfen die Aktiven der Stiftung an die Stifterin oder die der Stiftung angeschlossenen Arbeitgeber zurückfallen oder ganz oder teilweise in irgendeiner Form zu deren Vorteil oder zu anderen Zwecken als der Vorsorge
zu Gunsten des Personals verwendet werden.

Artikel 14
In-Kraft-Treten

Diese Statuten treten am 1. Januar 2006 in Kraft.

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